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<title>Homepage von Uwe Schmitz</title>
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<description>Aktuelle Meldungen der Website</description>
<language>DE</language>
<copyright>(c) 2012 www.uweschmitz.de</copyright>
<managingEditor>spd-kreistagsfraktion-eu@gmx.de (Homepage von Uwe Schmitz)</managingEditor>
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	<title>Ehrenamtspreis der SPD im Kreis Euskirchen</title>
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	<description><![CDATA[#&quot;Jeder leistet Gro&#223;artiges&quot;#
Ehrenamtspreis der SPD f&#252;r Alzheimer-Gesellschaft und Literaturkreis Weilerswist
RONALD LARMANN
MECHERNICH. Ein Lob einer Christdemokratin f&#252;r einen Sozialdemokraten ist sicherlich nicht ganz so &#252;blich. Doch im Mechernicher &quot;Magu&quot; kam es bei Dagmar Harder von Herzen, als sie zu Uwe Schmitz sagte: &quot;Sie haben hier eine richtig sch&#246;ne Veranstaltung.&quot; An dem Abend ging es nicht um Parteipolitik, sondern um die Verleihung des Ehrenamtspreises. &quot;Klar, dass wir als SPD im Kreis Euskirchen hier der Veranstalter sind, aber es geht uns einzig und allein um das ehrenamtliche Engagement. Da spielen Parteigrenzen &#252;berhaupt keine Rolle&quot;, erwiderte Uwe Schmitz, Chef der Kreis-SPD. ]]></description>
	<author>spd-kreistagsfraktion-eu@gmx.de (Oliver Minich)</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Wed, 28 Sep 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Priorisierung bringt Wahrheit und Klarheit beim Stra&#223;enbau</title>
	<link>http://www.uweschmitz.de/.net/rss/meldungen/-1/105131.html</link>
	<description><![CDATA[Uwe Schmitz, Vorsitzender der SPD im Kreis Euskirchen nimmt in einer Presseerkl&#228;rung Stellung zur Rangfolge in der Planung von Bundes- und Landesstra&#223;enbauprojekten, die Landesverkehrsminister Harry Voigtsberger am Donnerstag im Verkehrsausschuss des Landtags vorstellte. &#8222;Die von Verkehrsminister Voigtsberger erstmals &#246;ffentlich vorgestellten Priorisierungslisten bringen mehr Klarheit und Wahrheit in den Stra&#223;enbau&#8220;, so Uwe Schmitz.]]></description>
	<author>spd-kreistagsfraktion-eu@gmx.de (Oliver Minich)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 23 Sep 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Geschwisterkinderregelung ausweiten - Antrag der SPD-Fraktion im Kreistag Euskirchen</title>
	<link>http://www.uweschmitz.de/.net/rss/meldungen/-1/104820.html</link>
	<description><![CDATA[&#8222;Die Beitragfreistellung des dritten Kindergartenjahres darf nicht dazu f&#252;hren, dass im Kreis Euskirchen die Geschwisterkinderregelung au&#223;er Kraft gesetzt wird, stellt Markus Ramers, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Kreistag Euskirchen, klar. &#8222;Da unsere Elternbeitragssatzung noch ma&#223;geblich aus der Zeit anderer gesetzlicher Regelungen stammt, standen wir pl&#246;tzlich vor der Situation, dass f&#252;r Geschwister von Kindern im dritten Kindergartenjahr pl&#246;tzlich Elternbeitr&#228;ge f&#228;llig wurden.&#8220;

Ramers und die Sozialdemokraten im Kreis Euskirchen wollen bei diesem Problem nun Abhilfe leisten.

&#8222;Ziel der SPD ist die grunds&#228;tzliche Beitragsfreiheit f&#252;r alle Kindertageseinrichtungen. Bis dieses Ziel erreicht ist, wollen wir im Kreis Euskirchen zumindest daf&#252;r sorgen, dass Familien durch die Beitragsfreistellung des dritten Kindergartenjahrs keine Nachteile entstehen&#8220;, so Ramers.

Es folgt zu Ihrer Information der Originaltext des von der SPD-Fraktion gestellten Antrags:

Sehr geehrter Herr Landrat,

die SPD-Fraktion im Kreistag Euskirchen beantragt:

Die Satzung des Kreises Euskirchen &#252;ber die Erhebung von Elternbeitr&#228;gen f&#252;r den Besuch von Kindertageseinrichtungen wird so angepasst, dass die sogenannte Geschwisterkinderregelung auch bei Kindern zur Anwendung kommt, deren Geschwister von der Beitragsfreistellung des dritten Kindergartenjahres profitieren.

#Begr&#252;ndung:#

Der Landesgesetzgeber verfolgt jugend-, familien- und bildungspolitisch das Ziel, Zugangsbarrieren zur Kindertagesbetreuung abzubauen und die fr&#252;he F&#246;rderung von Bildungschancen zu unterst&#252;tzen. Ein Baustein hierf&#252;r ist der Einstieg in die Elternbeitragsfreiheit durch &#167; 23 Abs. 3 Kibiz mit der Beitragsfreistellung f&#252;r das der Einschulung vorausgehende Kindergartenjahr (i. d. R. das Letzte bzw. 3. Jahr). Landespolitisches Anliegen dabei ist zweifellos, dass die gewollte beitragsrechtliche Besserstellung auch bei Geschwisterverh&#228;ltnissen nicht zu einer negativen Wirkung f&#252;hrt. Diese faktische Wirkung kann sich aber vor Ort dadurch ergeben, dass sich die kommunale Satzung inhaltlich am fr&#252;heren Gesetz &#252;ber Tageseinrichtungen f&#252;r Kinder (GTK) orientiert. Um Widerspr&#252;che zum erkennbaren Willen des Landesgesetzgebers zu vermeiden und hierdurch Familien ungewollt finanziell zu belasten bzw. ihnen eine Entlastung vorzuenthalten, ist die vorgenannte Regelung erforderlich. ]]></description>
	<author>spd-kreistagsfraktion-eu@gmx.de (Oliver Minich)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 16 Sep 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Versprochen - Gehalten!</title>
	<link>http://www.uweschmitz.de/.net/rss/meldungen/-1/98883.html</link>
	<description><![CDATA[#Sie ist fast so wertvoll wie Bargeld
AKTIONSSTART Reduzierte Eintrittspreise und g&#252;nstigere Dienstleistungen dank der neuen Familienkarte#
VON TIM NOLDEN
Kreis Euskirchen. &quot;Kleine Karte - gro&#223;e Wirkung&quot;, verk&#252;ndete Landrat G&#252;nter Rosenke, als er die neue Familienkarte des Kreises Euskirchen pr&#228;sentierte. Mit dieser kleinen Plastikkarte k&#246;nnen Familien von nun an Verg&#252;nstigungen in kooperierenden Unternehmen nutzen. Die Partner reichen dabei von der Apotheke bis hin zum Schuhgesch&#228;ft. Sie alle bieten Familien ein besonderes Angebot an. Ob es sich um g&#252;nstigere Br&#246;tchen beim B&#228;cker, eine Currywurst f&#252;r Kinder zum g&#252;nstigen Preis oder reduzierte Eintrittspreise handelt - es sollte f&#252;r jeden etwas dabei sein.]]></description>
	<author>spd-kreistagsfraktion-eu@gmx.de (Oliver Minich)</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Wed, 18 May 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Sparkassenstiftung:  260 000 Euro F&#246;rdermittel ausgesch&#252;ttet</title>
	<link>http://www.uweschmitz.de/.net/rss/meldungen/-1/98801.html</link>
	<description><![CDATA[VON TIM NOLDEN
Euskirchen. F&#252;r viele Institutionen und Vereine aus dem Kreis Euskirchen war der Donnerstag ein Freudentag. Auch der Vorstandsvorsitzende der Kreissparkasse, Udo Becker, blickte zufrieden auf das gef&#252;llte S-Forum.
&quot;Das ist ein besonderer Anblick, so viele G&#228;ste hier zu sehen&quot;, sagte er. Anlass der Einladung war die Aussch&#252;ttung der Ertr&#228;ge beider KSK-Stiftungen. F&#252;r Becker war es eine Premiere: &quot;Es tut gut zu sehen, wie gro&#223; das Engagement in unserer Region ist&quot;, sagte er. Mit den Stiftungsgeldern unterst&#252;tzt die Kreissparkasse viele Vereine und Ehrenamtler. Allerdings ist das Spektrum der gef&#246;rderten Projekte, Ma&#223;nahmen und Institutionen wesentlich gr&#246;&#223;er. Die Kultur- und Sportstiftung, gegr&#252;ndet 1994, konzentriert sich auf die Unterst&#252;tzung der Kunst sowie auf die F&#246;rderung von Kulturwerten. Die B&#252;rgerstiftung, die im Jahr des 150. Sparkassenjubil&#228;ums gegr&#252;ndet wurde, engagiert sich schwerpunktm&#228;&#223;ig gemeinn&#252;tzig und sozial. ]]></description>
	<author>spd-kreistagsfraktion-eu@gmx.de (Oliver Minich)</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Mon, 16 May 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Zwei Millionen Euro weniger f&#252;r  die Kommunen Kreis Euskirchen</title>
	<link>http://www.uweschmitz.de/.net/rss/meldungen/-1/97839.html</link>
	<description><![CDATA[&#8222;Die Trickserei der CDU im Landtag mit den Kommunalfinanzen geht weiter&#8220;, kritisiert Uwe Schmitz, SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreis Euskirchen angesichts der aktuellen Debatte um den Landeshaushalt.
Mit der Ank&#252;ndigung, 650 Mio. Euro f&#252;r notleidende Kommunen bereitzustellen, will die CDU bei den Kommunen Punkte sammeln. &#8222;In Wahrheit sollen die Kommunen die Hilfen selbst bezahlen. Im Kreis Euskirchen wird es nur Verlierer geben&#8220;, ist sich Uwe Schmitz sicher.]]></description>
	<author>spd-kreistagsfraktion-eu@gmx.de (Oliver Minich)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 15 Apr 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.uweschmitz.de/.net/rss/meldungen/-1/97839.html</guid>
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